Für die Jahreskonferenz 2019 des Dachverbandes DaMigra e.V. durfte ich als Moderatorin am 6. September durch den Tag führen. Das Thema: “Gewalt gegen ALLE Frauen* stoppen! Istanbul-Konvention umsetzen: VORBEHALTLOS!“ Die Istanbul-Konvention des Europarates definiert Gewalt gegen Frauen als Menschenrechtsverletzung und eine besondere Form von Diskriminierung. Seit 2018 ist sie auch in Deutschland gültig, jedoch mit einem Vorbehalt gegenüber Artikel 59. Kurz zur Erklärung: Bei einem Asylverfahren sind Frauen meist vom Aufenthaltsstatus ihres Mannes abhängig. Sie haben keinen eigenen. Wenn sie nun aber von ihrem Mann geschlagen werden, können sie – so Artikel 59 – nach einer Trennung, einen eigenen Status bekommen. Dies hat die deutsche Bundesregierung „herausgestrichen“ mit der Begründung, dass solche Fälle bereits im deutschen Asylrecht mit der Härtefallregelung abgedeckt werden. Diese Entscheidung wird von vielen Personen und Organisationen kritisiert. So auch von DaMigra. Auf der Jahreskonferenz in Erfurt sprach ich mit u.a. mit Juristinnen, Sozialarbeiterinnen, geflüchteten Frauen über die Auswirkungen dieses Vorbehaltes auf das tägliche Leben geflüchteter Frauen (ohne geklärten Aufenthaltstitel). Außerdem ging es darum, wie die Istanbul Konvetion intersektional umgesetzt werden kann. Was läuft schon zufriedenstellend, wo gibt es dringenden Handlungsbedarf? Zum Beispiel fehlt es an Schutzplätzen für Frauen, die häusliche Gewalt erfahren. Noch schwieriger ist die Situtation für geflüchtete Frauen. Mehr dazu finden Sie auf der DaMigra Webseite.
Gesprochen haben u.a. Daniela Behrens (Leiterin der Gleichstellungsabteilung im Bundesfamilienministerium), Katrin Christ-Eisenwinder (Beauftragte für Gleichstellung im Thüringer Sozialministerium), Birgit Adamek (Gleichstellungsbeauftragte der Stadt Erfurt), Inga Schuchmann (Deutscher Juristinnenbund), Assoc. Prof. Dr. Zeynep Kıvılcım (Humboldt Universität Berlin), Aleida Luján Pinelo (Universität Turku)
Ich sprach auf der Bühne u.a. mit:
Dr. Esma Çakır-Ceylan (Rechtsanwältin), Lourdes Martinez (Amnesty for Women), Emilija Mitrovic (Hochschule Hamburg), Prof. Dr. Dorothee Frings (Hochschule Niederrhein), Christiane Götze (IvAF)
An der Podiumsdiskussion nahmen teil: Dr. Delal Atmaca (DaMigra), Rosa Logar (ehemaiges GREVIO-Mitglied des Europarates), Diana Lehmann (SPD – Thüringer Landtag) und Sylvia Pantel (CDU – Bundestag)